Professionelle Vertragserstellung und -prüfung zum Festpreis

Unsere Leistungenim Rahmen der Vertragserstellung zum Festpreis im Überblick:

1. Individuelle Vertragsgestaltung: Egal, ob Kaufvertrag, Dienstleistungsvertrag oder individuelle Vereinbarungen – wir formulieren Ihre Verträge präzise und auf Ihre konkreten Bedürfnisse zugeschnitten.
2. Spezialisierung: Unsere Spezialisten für IT-Recht & geistiges Eigentum legen dabei insbesondere einen Fokus auf IT-Vertragsrecht (z.B. Softwareentwicklungsverträge, Softwarelizenzverträge, Softwarepflegeverträge, Softwareüberlassungsverträge, Open-Source-Lizenzen, SaaS-Verträge), Marketingverträge (z.B. Agenturverträge, Kooperationsverträge, SEO-/SEA-Verträge) und Lizenzverträge (Markenlizenzverträge, Urhebernutzungsrechtsverträge).
3. Anwaltliche Expertise: Jeder Vertrag, den wir erstellen oder prüfen, stammt direkt von einem erfahrenen Rechtsanwalt unserer Kanzlei. Dieser haftet gemäß berufsrechtlichen Vorschriften für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Vertragswerks. Sie profitieren von unserer Expertise und Erfahrung.
4. Umfassende Vertragsprüfung: Sollten Sie bereits einen Vertrag vorliegen haben, prüfen wir diesen gewissenhaft auf mögliche Risiken, Unklarheiten und rechtliche Fallstricke.
5. Einfache und direkte Kommunikation: Teilen Sie uns die Details Ihrer Anforderungen mit. Den fertigen oder geprüften Vertrag senden wir Ihnen komfortabel und digital zurück.
6. Transparente Beratung: Bei Unklarheiten oder Fragen zu Ihrem Vertrag stehen wir Ihnen beratend per Telefon oder im online Meeting zur Seite, sodass Sie genau verstehen, was Sie unterschreiben.
7. Was wir von Ihnen benötigen:
   • Informationen zum Vertragszweck und den beteiligten Parteien
   • Eventuell bereits bestehende Vertragsentwürfe oder Muster
   • Ihre spezifischen Wünsche und Anforderungen
   • Ihre kompletten Kontaktdaten
8. Zeiteffiziente Umsetzung: Wir wissen, wie wichtig Zeit in geschäftlichen Angelegenheiten ist. Daher garantieren wir die Erstellung oder Prüfung Ihres Vertrags innerhalb von fünf Werktagen.

Festpreisangebot: Nehmen Sie Kontakt mit uns auf und Sie erhalten innerhalb von 24 Stunden ein transparentes und faires Festpreisangebot für unsere Dienstleistungen.

Übersicht zu einzelnen Vertragsarten

1. Was ist ein Softwarelizenzvertrag?
2. Was ist ein Markenlizenzvertrag?
3. Was ist ein Kooperationsvertrag?

Übersicht zu einzelnen Vertragsarten & was bei der vertragserstellung beachtet werden muss.

1. Was ist ein Softwarelizenzvertrag?

Ein Softwarelizenzvertrag ist ein rechtliches Dokument zwischen dem Urheber bzw. Rechteinhaber einer Software und dem Endnutzer dieser Software. Dieses Dokument regelt die Bedingungen, unter denen die Software genutzt werden darf. Wesentliche Bestandteile eines Softwarelizenzvertrags, die bei der Vertragserstellung beachtet werden müssen, können unter anderem sein:

• Lizenzumfang: Hier wird festgelegt, in welchem Umfang und auf welche Weise die Software genutzt werden darf. Dies kann Einschränkungen bezüglich der Anzahl der Installationen, der Art der Nutzung (privat oder kommerziell), der Anzahl der Nutzer, der geographischen Nutzung und der Dauer der Lizenz umfassen.
• Nutzungsrechte: Der Vertrag spezifiziert, welche Rechte dem Nutzer an der Software eingeräumt werden, wie z.B. das Recht, die Software zu installieren, zu verwenden, zu kopieren (innerhalb der Lizenzbedingungen) und gegebenenfalls zu modifizieren.
• Eigentumsrechte: Auch wenn die Software erworben wird, bleibt das Urheberrecht und das Eigentum an der Software beim Lizenzgeber. Der Lizenznehmer erhält lediglich eine Nutzungserlaubnis.
• Gewährleistung und Haftung: Diese Abschnitte beschreiben die Verantwortlichkeiten des Lizenzgebers bezüglich der Qualität der Software und eventueller Mängel sowie die Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Software entstehen könnten.
• Beschränkungen: Oft enthalten Lizenzverträge Klauseln, die die Weitergabe, den Verkauf oder die Modifikation der Software einschränken oder verbieten.
• Kündigungsbedingungen: Hier werden die Bedingungen festgelegt, unter denen der Vertrag gekündigt werden kann, sowie die Folgen einer solchen Kündigung für beide Parteien.
• Sonstige Bestimmungen: Dazu können Datenschutzbestimmungen, Exportkontrollen, Anwendbares Recht und Gerichtsstand gehören.

Softwarelizenzverträge können in Form von "Shrink-Wrap"-Lizenzen, bei denen die Zustimmung durch das Öffnen der Verpackung erfolgt, "Click-Wrap"-Lizenzen, bei denen die Zustimmung durch Anklicken eines "Ich stimme zu"-Buttons bei der Installation oder online erfolgt, oder in Form individuell ausgehandelter Verträge vorliegen.

Diese Verträge sind essenziell, um die Rechte und Pflichten beider Parteien klarzustellen und rechtliche Klarheit zu schaffen. Sie helfen, Missverständnisse zu vermeiden und bieten einen rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Konflikten.

2. Was ist ein Markenlizenzvertrag?

Ein Markenlizenzvertrag ist ein rechtliches Dokument, das eine Vereinbarung zwischen dem Inhaber einer Marke (Lizenzgeber) und einer anderen Partei (Lizenznehmer) darstellt, die die Nutzung der Marke unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Dieser Vertrag regelt, wie der Lizenznehmer die Marke des Lizenzgebers verwenden darf, um Produkte oder Dienstleistungen zu bewerben, zu verkaufen oder zu kennzeichnen. Wesentliche Bestandteile eines Markenlizenzvertrags, die bei der Vertragserstellung beachtet werden müssen, können unter anderem sein:

• Gegenstand der Lizenz: Definition der Marke oder der Marken, die Gegenstand der Lizenz sind, einschließlich Registrierungsnummern und der Länder oder Regionen, in denen die Marke registriert ist.
• Lizenzumfang: Bestimmung, ob es sich um eine exklusive, nicht-exklusive oder alleinige Lizenz handelt, sowie die geografischen Gebiete, Produktkategorien oder Dienstleistungen, für die die Lizenz gilt.
• Nutzungsbedingungen: Detaillierte Bedingungen darüber, wie die Marke verwendet werden darf, einschließlich Vorgaben zu Größe, Farbe, Platzierung und anderen Designelementen, um die Markenidentität und -konsistenz zu wahren.
• Finanzielle Bedingungen: Festlegung der Lizenzgebühren, die der Lizenznehmer an den Lizenzgeber zu zahlen hat. Dies kann eine einmalige Gebühr, laufende Royalties (basierend auf dem Umsatz oder einer anderen Messgröße), Mindestgarantien oder eine Kombination dieser Elemente umfassen.
• Qualitätskontrolle: Vorschriften zur Sicherstellung, dass die Produkte oder Dienstleistungen, die unter der Marke angeboten werden, bestimmte Qualitätsstandards erfüllen. Der Lizenzgeber kann das Recht haben, die Produkte oder Dienstleistungen zu inspizieren und ihre Einhaltung der Standards zu verlangen.
• Schutz der Marke: Verpflichtungen des Lizenznehmers, die Marke zu schützen und nicht zu schädigen, einschließlich der Verpflichtung, die Marke in einer Weise zu verwenden, die ihren Wert nicht mindert und keine Verwechslungsgefahr oder Herabsetzung verursacht.
• Laufzeit und Kündigung: Dauer des Vertrags und Bedingungen, unter denen der Vertrag gekündigt werden kann, einschließlich Verletzung der Vertragsbedingungen und Insolvenz.
• Folgen der Kündigung: Regelungen darüber, was mit den lizenzierten Produkten oder Dienstleistungen nach der Kündigung des Vertrags geschehen soll, einschließlich des Abverkaufs von Lagerbeständen oder der Entfernung der Marke von Produkten.
• Streitbeilegung: Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten, die aus dem Vertrag entstehen, einschließlich Gerichtsstand und anwendbarem Recht.

Ein Markenlizenzvertrag ermöglicht es Markeninhabern, ihre Marke zu monetarisieren und ihre Reichweite zu erweitern, während gleichzeitig die Integrität und der Wert der Marke geschützt werden. Für Lizenznehmer bietet es die Möglichkeit, von der Bekanntheit und dem Ruf einer etablierten Marke zu profitieren.

3. Was ist ein Kooperationsvertrag?

Ein Kooperationsvertrag, auch Partnerschafts- oder Kollaborationsvertrag genannt, ist ein rechtliches Dokument, das die Bedingungen einer Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehr Parteien regelt. Ziel einer solchen Vereinbarung ist es, die Modalitäten der Zusammenarbeit festzulegen, um ein gemeinsames Vorhaben zu realisieren oder ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Dies kann in einer Vielzahl von Kontexten geschehen, beispielsweise in Forschung und Entwicklung, Marketing, Vertrieb, Produktion oder anderen unternehmerischen Aktivitäten. Wesentliche Bestandteile eines Kooperationsvertrags, die bei der Vertragserstellung beachtet werden müssen, können unter anderem sein:

• Zweck der Kooperation: Eine klare Definition des Projekts oder Ziels, das die Parteien gemeinsam verfolgen möchten. Dies beinhaltet oft eine detaillierte Beschreibung des Vorhabens oder der Aufgaben.
• Beteiligte Parteien: Namen und Adressen aller beteiligten Parteien und gegebenenfalls die Rolle, die jede Partei innerhalb der Kooperation einnehmen wird.
• Beiträge der Parteien: Spezifikation der Ressourcen, die jede Partei in die Kooperation einbringt, wie z.B. Kapital, Sachmittel, Personal, Know-how, Technologien, Reichweite oder andere Vermögenswerte.
• Verantwortlichkeiten und Pflichten: Detaillierte Aufteilung der Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Pflichten jeder Partei, einschließlich Fristen und Meilensteinen für die Durchführung bestimmter Aufgaben.
• Finanzielle Regelungen: Vereinbarungen über die Finanzierung des Projekts, einschließlich der Aufteilung der Kosten, der Verwaltung von Budgets und der Regelung von Zahlungen zwischen den Parteien.
• Eigentumsrechte und Nutzungsrechte: Festlegung der Rechte an geistigem Eigentum, die im Rahmen der Kooperation entstehen oder genutzt werden, und wie diese Rechte zwischen den Parteien aufgeteilt werden.
• Vertraulichkeit: Vereinbarungen zum Schutz von vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Kooperation ausgetauscht werden, und Bestimmungen darüber, was nach Beendigung der Kooperation mit diesen Informationen geschehen soll.
• Laufzeit und Kündigung: Bestimmung der Dauer der Kooperation sowie der Bedingungen, unter denen der Vertrag gekündigt werden kann.
• Streitbeilegung: Festlegung der Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten, die während der Kooperation entstehen könnten, einschließlich Schiedsverfahren oder Gerichtsstand.
• Sonstige Bestimmungen: Dies können Klauseln sein, die die Übertragbarkeit des Vertrags, die Anwendbarkeit von Gesetzen, die Handhabung von höherer Gewalt und andere rechtliche Aspekte regeln.

Ein Kooperationsvertrag ist ein wichtiges Instrument, um die Erwartungen klar zu definieren, Missverständnisse zu vermeiden und einen rechtlichen Rahmen für die Zusammenarbeit zu schaffen. Er soll sicherstellen, dass alle Parteien ihre vereinbarten Beiträge leisten und von der Kooperation profitieren können.